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E-Justice – Europäisches Justizportal

Veröffentlicht am 14.September 2010

Die EU hat am 16. Juli das europäische EJustiz-Portal im Internet veröffentlicht:
https://e-justice.europa.eu.
Das neue Online-Portal gibt Bürgern und Unternehmen Informationen zu Recht und Rechtspraxis in allen Mitgliedstaaten.

So bietet das Portal in seiner ersten Version auf über 12.000 Seiten Inhalt z. B. Informationen und Links zu den Rechtssystemen in den 27 Mitgliedsstaaten, zur Juristenfortbildung, zu Videokonferenzdiensten Videokonferenzdiensten, zu Rechtsdatenbanken wie auch zu elektronischen Unternehmensregistern, Insolvenzregistern und Grundbüchern.

Sprachbarrieren, an denen solche Informationen oft scheitern, werden mit einem Informationsangebot in allen 22 Amtssprachen der EU überwunden.

Neue Versionen des Portals werden künftig auch den Einsatz bestehender EUInstrumente im Justizbereich erleichtern, z. B. mit einem Online-Mahnverfahren oder einem Online-Verfahren für die Beitreibung geringfügiger Forderungen. Gerichte werden Anträge im grenzüberschreitenden Verfahren online bearbeiten und mit den Streitparteien sowie mit Gerichten in anderen Mitgliedstaaten kommunizieren können.

Auch in der Frage der EU-weiten Interoperabilität in Bezug auf elektronische Signatur, Identität und Zahlung werden positive Fortschritte erwartet. Eine Lösung in diesem Bereich ist für die volle Funktionsfähigkeit etwa des Europäischen Mahnverfahrens oder des Europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen Voraussetzung.

Quelle : BDIU Newsletter

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